Gestaltungsplan Untere Farb

Gestaltungsplan Untere Farb

Mit viel Verspätung gesteht der Stadtrat mit seiner Publikation über das erfolgreiche Zustandekommen des Referendums "Nein zum Archiv im Stadtpark" Fehler ein. Die zwingende Zweckbestimmung eines Archivs in der Unteren Farb verschwindet.

Am 21. September 2016 erfolgte die längst fällige Publikation über das erfolgreiche Zustandekommen des Referendums „Nein zum Archiv im Stadtpark“. Der Stadtrat setzte sich ein weiteres Mal über gesetzlich geregelte Fristen hinweg, hätte der Entscheid doch spätestens Mitte Juni 2016 veröffentlicht werden müssen. Inhaltlich ist die Publikation brisant.

Und nun, mehr als sieben Monate später zeigt sich der Stadtrat gleich selber die rote Karte. Er gesteht damit ein, dass die zwingende Zweckbestimmung einer Archivnutzung auf Stufe Gestaltungsplan ein Fehler war, den er korrigieren muss. Leider kommt dieses stadträtliche Erwachen zu einem späten Zeitpunkt und ist insbesondere der beharrlichen Arbeit der Referenden zu verdanken.