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Newsartikel

Gestaltungsplan Untere Farb

Mit viel Ver­spä­tung gesteht der Stadt­rat mit sei­ner Publi­ka­tion über das erfolg­rei­che Zustan­de­kom­men des Refe­ren­dums "Nein zum Archiv im Stadt­park" Feh­ler ein. Die zwin­gende Zweck­be­stim­mung eines Archivs in der Unte­ren Farb ver­schwin­det.

Am 21. Sep­tem­ber 2016 erfolgte die längst fäl­lige Publi­ka­tion über das erfolg­rei­che Zustan­de­kom­men des Refe­ren­dums „Nein zum Archiv im Stadt­park“. Der Stadt­rat setzte sich ein wei­te­res Mal über gesetz­lich gere­gelte Fris­ten hin­weg, hätte der Ent­scheid doch spä­tes­tens Mitte Juni 2016 ver­öf­fent­licht wer­den müs­sen. Inhalt­lich ist die Publi­ka­tion bri­sant.

Und nun, mehr als sie­ben Monate spä­ter zeigt sich der Stadt­rat gleich sel­ber die rote Karte. Er gesteht damit ein, dass die zwin­gende Zweck­be­stim­mung einer Archiv­nut­zung auf Stufe Gestal­tungs­plan ein Feh­ler war, den er kor­ri­gie­ren muss. Lei­der kommt die­ses stadt­rät­li­che Erwa­chen zu einem spä­ten Zeit­punkt und ist ins­be­son­dere der beharr­li­chen Arbeit der Refe­ren­den zu ver­dan­ken.